Das offizielle Logo des Ja-Komitees für das Klima- und Innovationsgesetz. Bild: PD
Der VSSM vertritt die Haltung, dass dem Klima- und Innovationsgesetz in der Abstimmung vom 18. Juni 2023 zugestimmt werden soll. Nebst einer breiten Allianz von Verbänden und Unternehmen aus dem Ausbaugewerbe stehen sowohl der National- wie auch der Ständerat mit deutlichem Mehr hinter dem Gesetz.
Am 18. Juni stimmt die Schweiz über das Klima- und Innovationsgesetz ab. Es wurde am 30. September 2022 als indirekter Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative mit 38:4 Stimmen im Stände– und 139:51 Stimmen im Nationalrat vom Parlament beschlossen. Weil die SVP das Referendum ergriffen hat, kommt es am 18. Juni 2023 zu einer Volksabstimmung.
Als Alpenland ist die Schweiz besonders stark vom Klimawandel betroffen. Mit dem Klima- und Innovationsgesetz wollen Bundesrat und Parlament klare Ziele für die Schweizer Klimapolitik setzen.
Ein wesentlicher Beitrag zur Emissionsreduktion
Mit dem Klima- und Innovationsgesetz setzt sich die Schweiz klare Ziele, mit denen sie schrittweise klimaneutral wird. Insbesondere verleiht das Impulsprogramm für Heizungsersatz und Gebäudesanierungen zusätzlichen Schub und leistet dadurch einen wesentlichen Beitrag zur Emissionsreduktion. Das erzeugt Wertschöpfung und stärkt die Schweizer Wirtschaft. Das Gewerbe profitiert von Planungssicherheit und langfristig vollen Auftragsbüchern. Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer erhalten finanzielle Unterstützung beim Ersatz von Öl-, Gas- und Elektroheizungen. Mit Investitionen in Innovationen und ohne Verbote und Steuern wird die Schweiz so schrittweise klimaneutral.
Keine neuen Verbote oder Steuern
Der VSSM vertritt die Haltung, dass dem Klima- und Innovationsgesetz in der Abstimmung vom 18. Juni 2023 zugestimmt werden soll. Insbesondere der Ansatz, dass keine neuen Verbote oder Steuern erhoben werden, sondern das Prinzip der Anreize angewandt wird, bietet für die Schreinerbranche zusätzliche Chancen, sich im Sinne der Klimazielerreichung einzusetzen. Nebst einer breiten Allianz von Verbänden und Unternehmen aus dem Ausbaugewerbe stehen sowohl der National- wie auch der Ständerat mit deutlichem Mehr hinter einem Ja zum Klima- und Innovationsgesetz.
Weitere Informationen: klimagesetz-jetzt.ch/komitee/